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Lärm/Elektromagnetische Felder

1 Stand der Umsetzung der EG-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG in Thüringen

Am 30. Juni 2005 trat das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (PDF, 279 KB) in Deutschland in Kraft. Mit der Umgebungslärmrichtlinie hat die Europäische Union erstmalig die bislang vom europäischen Recht ausgeklammerten Geräuschimmissionen erfasst.

In Thüringen wurde die Lärmkartierung gemäß der 34. BImSchV der ersten Bearbeitungsstufe am 30. Juni 2007 fertig gestellt. Die Kartierung ergab, dass in 82 Verwaltungsgemeinschaften bzw. kreisfreien Städten Straßenverkehrslärm von Hauptverkehrsstraßen mit einer Verkehrsbelegung von mehr als 6 Mio. Kfz im Jahr hervorgerufen wird. Dies führt zu einer Betroffenheit von ca. 60.700 Einwohnern, die von einem Geräuschpegel von mehr als 55 dB(A) in der Nacht belastet werden. Mittels einer flächendeckenden Lärmausbreitungsrechnung unter Einbeziehung der Bebauung und des Geländemodells wurde für diese Verwaltungsgemeinschaften und kreisfreien Städte ein umfangreiches Karten- und Datenmaterial zur Erfüllung der EG-Anforderungen an die Lärmkartierung von der TLUG erzeugt und an die Verwaltungsgemeinschaften ausgeliefert. Die Veröffentlichung der Kartierungsergebnisse obliegt den Verwaltungsgemeinschaften und kreisfreien Städten. Einige Kommunen haben ihre Kartierungsergebnisse auch über die Internetseite der TLUG veröffentlicht.

Die aus der Kartierung resultierenden Ergebnisse dienen als Basis für die Aufstellung von Aktionsplänen. Lärmkartierungen und Betroffenheitsanalysen sind turnusmäßig fortzuschreiben. Der Nachweis positiver Wirkungen aus abzuleitenden Aktionsplänen ist zu dokumentieren. Die TLUG steht den betroffenen Kommunen beratend zur Seite, u. a. bei der Frage, wie die Aufstellung eines Aktionsplanes ablaufen könnte. Sowohl Inhalte, Gestaltung organisatorischer Abläufe in Arbeitsgruppen, Festlegung von Auslösewerten als auch mögliche kurz-, mittel- und langfristige Minderungsmaßnahmen zur Erreichung von Zielwerten werden beratend mit den Kommunen diskutiert und Formblätter für die Berichtspflicht zur Verfügung gestellt. Nach Fertigstellung der Aktionspläne werden diese in der TLUG gebündelt und an das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) bzw. Umweltbundesamt (UBA) weiter geleitet.

Folgende Termine kommen im Rahmen der Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie 2008 noch auf den Freistaat Thüringen und die Thüringer Kommunen zu:

18. Juli 2008
Erstellen von Aktionsplänen für Orte mit hochbelasteten Hauptverkehrsstraßen durch die betroffenen Kommunen.

31. Dezember 2008
Mitteilung an die Europäische Kommission, welche Hauptverkehrsstraßen (über 3 Mio. Fahrzeuge pro Jahr), Haupteisenbahnstrecken (über 30.000 Züge pro Jahr) und Ballungsräume (mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner) von den Begriffsbestimmungen der Verordnung abgedeckt sind.