Abfall

Inhalt

1 Landesabfallwirtschaftliche Planung
2 Abfallbilanz
3 Abfallverwertung
4 Abfallbeseitigung

Auf der Grundlage des § 29 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) vom 27.09.1994, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25.01.2004 sind die Bundesländer verpflichtet, Abfallwirtschaftspläne für ihren Bereich nach überörtlichen Gesichtspunkten aufzustellen. Entsprechend § 9 Abs. 3 des Thüringer Abfallwirtschaftsgesetzes (ThürAbfG) ist die TLUG für die federführende Bearbeitung des Landesabfallwirtschaftsplanes (LAWP) zuständig. Gemäß § 9 Abs. 5 ThürAbfG wird der LAWP in Thüringen in zwei Teilplänen aufgestellt.

Für die Erarbeitung des Teilplanes der besonders überwachungsbedürftigen Abfälle (LAWP TP BüA) wurden berücksichtigt die

Der LAWP TP BüA wurde im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2004 (S. 2810 bis 2829) veröffentlicht.

Die vorbereitenden Arbeiten für die Erstellung des LAWP, Teilplan Siedlungsabfälle (LAWP TP SiA) erfolgte durch die Erarbeitung eines Formblattes zur Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten (AWK). Gemäß § 10 der Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung vom 23.06.2003 sollten die AWK durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) erstmalig mittels digitalisierter Formblätter erstellt werden. Diese Formblätter wurden durch die TLUG erarbeitet und den örE für die Erarbeitung ihres AWK und zur Erarbeitung der Prognose der Abfallmengen auf Datenträger zur Verfügung gestellt.

Auf der Grundlage des überwiegend als Entwurf vorliegenden AWK wurden die Arbeiten zum Entwurf des LAWP TP SiA begonnen. Hierzu wurden die Prognosen der örE zum Aufkommen der Siedlungsabfälle auf Planungsregionsebene und für Gesamtthüringen zusammengefasst und die vorliegenden Informationen zu den verfügbaren Anlagen gebündelt.

Aufgrund ihrer Mengenrelevanz wurden die Prognosen zum Aufkommen und den Entsorgungskapazitäten von Bau- und Abbruchabfällen sowie Abfällen aus der Abwasserbehandlung separat als Teile eines Werkvertrages durch die Firma ARGUS Statistik und Informationssysteme in Umwelt und Gesundheit GmbH aus Berlin in Kooperation mit ABAG- itm GmbH aus Fellbach erarbeitet.

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Gemäß der Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung vom 23. Juni 2003 sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger verpflichtet, jährlich Abfallbilanzen zu erstellen, in denen die anfallenden Abfälle nach Art, Menge und Herkunft, ihre Verwertung und Beseitigung sowie die Kosten der Entsorgung dargestellt werden.

Die jährliche Abfallbilanz enthält Daten, getrennt nach Siedlungs- und besonders überwachungsbedürftigen Abfällen (Sonderabfällen). Der Teil I (Siedlungsabfälle) enthält Angaben über Art, Menge und Herkunft der Abfälle sowie deren Verwertung und Beseitigung und Entsorgungskosten. Der Teil II (Besonders überwachungsbedürftige Abfälle) gibt einen Überblick über Art, Menge und Entsorgungswege der im Freistaat Thüringen erzeugten und entsorgten Abfälle, einschließlich der außerhalb Thüringens entsorgten Mengen.

Das Gesamtaufkommen an Abfällen und Wertstoffen, das den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Thüringen im Jahr 2003 überlassen wurde, betrug 1,668 Mio. t und ist gegenüber 2002 mit 1,792 Mio. t um 7 % zurückgegangen. Das Aufkommen an Hausmüll ist in den Jahren 1993 bis 2003 von 291 kg/Einwohner und Jahr kg/(E*a) auf 137 kg/(E*a) zurückgegangen. Die getrennt erfasste Wertstoffmenge ist im gleichen Zeitraum von 157 kg/(E*a) auf 195 kg/(E*a) angestiegen.

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Die Abfallverwertung hat nach den Anforderungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos zu erfolgen, wobei eine möglichst hochwertige Verwertung anzustreben ist.

Die Abfallverwertung in Thüringen erfolgt durch ein breit gefächertes Recyclingsystem. Die Erfassung sowie die stoffliche Verwertung von nativ-organischen Abfällen durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ist in Thüringen fester Bestandteil der Entsorgungsstruktur. Auch bei einem weiteren Ausbau der Getrennterfassung sind die notwendigen Verwertungskapazitäten (Kompostierungs- und Vergärungsanlagen) vorhanden. Die in den letzten Jahren in den Kompostierungsanlagen angenommenen und verwerteten Abfallmengen liegen in der Größenordnung von 750 bis 800 Tsd. t. Dabei sind die Anteile der einzelnen Stoffgruppen relativ stabil.

Die Verwertung der Bauabfälle ist in Thüringen nahezu vollständig privatwirtschaftlich organisiert. Anhand des starken Rückgangs des Anteils der Bauabfälle am öffentlich zu entsorgenden Abfallaufkommen kann auf das Vorhandensein von ausreichenden Kapazitäten zur Bauabfallverwertung geschlossen werden.

Die Altholzentsorgung erfolgt in Thüringen überwiegend durch thermische Verfahren.

Einen erheblichen Anteil an der Abfallverwertung in Thüringen haben die im Südharzrevier zur Haldenabdeckung bzw. im Untertageversatz genutzten Abfallmengen. Die Entwicklung der zur Abdeckung der Kalihalden verwerteten Abfallmengen verläuft für die einzelnen Standorte unterschiedlich, der Untertageversatz stieg in den letzten Jahren an.

Weitere wichtige Einsatzgebiete zur Verwertung mineralischer Abfälle liegen im Straßen- und Landschaftsbau. Zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit der Verwertung Thüringer Massenabfälle (z. B. Stahlwerksschlacken, Immobilisate) und Erarbeitung diesbezüglicher vollzugsunterstützender Empfehlungen wurden seitens der TLUG in den letzten Jahren umfangreiche Untersuchungen durchgeführt.

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Für die Beseitigung der nicht verwertbaren Siedlungsabfälle sind in Thüringen die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zuständig. Die Beseitigung von Siedlungsabfällen erfolgt bisher überwiegend unvorbehandelt auf den weitestgehend nach dem Stand der Technik nachgerüsteten Thüringer Hausmülldeponien. Diese Ablagerung unvorbehandelter Abfälle ist gemäß Abfallablagerungsverordnung längstens bis zum 31.05.2005 zulässig.

Die auf Hausmülldeponien abgelagerten Abfallmengen gehen seit 1993 tendenziell zurück. Die Restkapazitäten dieser inzwischen nach dem Stand der Technik ausgestatteten Deponien sichern eine Beseitigung von unvorbehandelten Siedlungsabfällen bis zum Ablauf der Übergangsfrist der Abfallablagerungsverordnung am 31.05.2005 und bieten ausreichend Reserven für die zukünftige Abfallbeseitigung. Zur Beseitigung der Sonderabfälle steht die Sonderabfalldeponie Aga zur Verfügung.

Tabelle 1: Restkapazitäten Thüringer Siedlungsabfalldeponien

Nach Abschluss des Ablagerungsbetriebes bedürfen diese Deponien der Oberflächenabdichtung, Rekultivierung und weiterer Nachsorgemaßnahmen. Zur verhältnismäßigen Rekultivierung von Altdeponien mit relativ geringem Gefährdungspotenzial wurden von der TLUG Empfehlungen erarbeitet, bei deren Berücksichtigung erhebliche Kosteneinsparungen möglich werden.

Zur Gewährleistung der spätestens nach Ablauf der Übergangsfrist der Abfallablagerungsverordnung erforderlichen Behandlungskapazitäten wurden Zusammenschlüsse der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gebildet.

Anlagen zur Behandlung von Siedlungsabfällen vor der Ablagerung nach den neuesten Anforderungen des Standes der Technik bestanden in Thüringen 2004 noch nicht. An der Deponie Wiewärthe bei Pößneck ist im Jahr 2000 eine Anlage zur mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung in Betrieb gegangen, die zur Erfüllung der Anforderungen der 30. BImSchV und AbfAblV ertüchtigt werden soll. Zur Behandlung der Siedlungsabfälle des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen werden am Standort Nentzelsrode eine mechanische und eine biologische Abfallbehandlungsanlage errichtet.

Zur Abfallentsorgung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestthüringen sowie der Städte Erfurt, Weimar und des Landkreises Weimarer Land werden Übergangslösungen erforderlich, da die geplanten Anlagen in Zella-Mehlis und Erfurt nicht rechtzeitig verfügbar sein werden. Die Abfallbeseitigung für die Gebiete der Restabfallzweckverbände Mittel- und Ostthüringen erfolgt im Rahmen von Dienstleistungsverträgen in thermischen Abfallbehandlungsanlagen im benachbarten Sachsen-Anhalt.