Verwaltungsvorschrift



Verwaltungsvorschrift nach § 32 Absatz 3 Satz 4 und Absatz 4 Satz 3 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) zur Verbindlicherklärung der Teilbereiche der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne, die das Land Thüringen betreffen

  1. Nach den §§ 7, 82 Abs. 1, 83 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 320 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), sind für die Flussgebietseinheiten Elbe und Rhein jeweils ein Maßnahmenprogramm und ein Bewirtschaftungsplan zu erstellen. Sie werden in dieser Ausgabe des Thüringer Staatsanzeigers als Beilage in Form einer DVD veröffentlicht.
     
  2. Auf der Grundlage des § 32 Abs. 3 Satz 4 ThürWG werden die Teilbereiche der Maßnahmenprogramme nach Ziffer 1, die das Gebiet des Landes Thüringen betreffen, hiermit für verbindlich erklärt.
     
  3. Auf der Grundlage des § 32 Abs. 4 Satz 3 i. V. m. Absatz 3 Satz 4 ThürWG werden die Teilbereiche der Bewirtschaftungspläne nach Ziffer 1, die das Gebiet des Landes Thüringen betreffen, hiermit für verbindlich erklärt.
     
  4. Die Verwaltungsvorschrift tritt am 22. Dezember 2015 in Kraft und mit Ablauf des 21. Dezember 2021 außer Kraft.  


Erfurt, den 24. November 2015

Die Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz

Anja Siegesmund